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AGB (Laden)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Troßbach & Almosdörfer GbR
Fürther Straße 27
90429 Nürnberg
Tel.: 0911 – 266400
E‑Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de

1. ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH

1.1
Die nach­ste­hen­den Geschäfts bedin­gun­gen gel­ten für unse­re Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Verträgen, die der Kunde (a) in unse­rem Ladenlokal („PoS“), (b) mit uns unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (dazu gehören : Telefon, Fax, E‑Mail, Brief) aus­schließ­lich durch indi­vi­du­el­le Kommunikation im Sinne von § 312j Absatz 5 Satz 1 BGB („Fernabsatz“) oder © außer­halb von unserenGeschäftsräumen („AGV“) abschließt.
1.2
Verbraucher im Sinne die­ser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die überwiegend ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selbstständigen beruf­li­chen Tätigkeit zuge­rech­net wer­den kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juris­ti­sche Person oder eine rechtsfähige P erso­neng esell­schaft, di e bei A bschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerb­li­chen oder selbständigen beruf­li­chen Tätigkeit handelt.

2. ANGEBOTE, VERTRAGSSCHLUSS, SPRACHE
2.1
Serienmäßig her­ge­stell­te Waren wer­den grund­sätz­lich nach Muster oder Abbildung ver­kauft. Es besteht nur dann Anspruch auf Lieferung von Ausstellungsstücken, wenn dies besond ers verei nbart wu rde. A bwei­chu ngen in Struktur, Farbe, Maß und/​oder Maserungen gegen­über dem Ausstellungsstück blei­ben vor­be­hal­ten, soweit die­se in der Natur der ver­wen­de­ten Materialien (Massivhölzer, Leder, Natursteinplatten, Furniere, tex­ti­le Produkte) lie­gen und han­dels­üb­lich sind. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden wer­den dem Kunden berechnet.
2.2 PoS
Unsere Angebote sind, wenn nichts ande­res aus­drück­lich ver­ein­bart ist, frei­blei­bend. Bestellungen wer­den erst durch unse­re schrift­li­che Bestätigung ver­bind­lich. Die Annahme eines Kundenangebotes kann auch durch Lieferung oder Erbringung der ver­trag­li­chen Leistungen erfolgen.
2.3 Fernabsatz
Der Kunde kann per Telefon, per E‑Mail, sons­ti­ge elek­tro­ni­sche Nachricht oder über das auf unse­rer Website ange­bo­te­ne Online-​Kontaktformular eine unver­bind­li­che Anfrage auf Abgabe eines Angebots an uns rich­ten. Wir las­sen dem Kunden auf des­sen Anfrage hin per E‑Mail, Fax oder Brief ein Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor aus­ge­wähl­ten Artikel aus unse­rem Sortiment zukom­men. Unser Angebot kann der Kunde durch eine gegen­über uns abzu­ge­ben­de Annahmeerklärung per Fax, E‑Mail oder Brief oder durch Zahlung des von uns ange­bo­te­nen Kaufpreises inner­halb von 5 (fünf) Werktagen ab Zugang des Angebots anneh­men. Bei der Berechnung der Annahmefrist ist der Tag des Angebotszugangs beim Kunden nicht mit­zu­rech­nen. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs bei uns maß­geb­lich. Nimmt der Kunde unser Angebot inner­halb der vor­ge­nann­ten Frist nicht an, so sind wir nicht mehr an unser Angebot gebun­den. Hierauf wer­den wir den Kunden in unse­rem Angebot beson­ders hinweisen.
Ein Fernabsatzvertrag liegt indes nicht vor, wenn vor Vertragsschluss bereits eine Beratung in unse­rem PoS statt­ge­fun­den hat.
2.4 AGV
Der Kunde kann uns außer­halb unse­rer Geschäftsräume, bei­spiels­wei­se vor Ort bei dem Kunden, durch Unterzeichnung eines Angebotes beauf­tra­gen. AGV liegt indes nicht vor, wenn vor Vertragsschluss bereits eine Beratung in unse­rem POS statt­ge­fun­den hat.
2.5
Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

3.1
Verbrauchern steht im Fernabsatz und bei AGV ein gesetz­li­ches Widerrufsrecht zu, über wel­ches im Folgenden belehrt wird. Ein ver­trag­li­ches Widerrufsrecht und/​ oder ver­trag­li­ches Rücktrittsrecht räumen wir nicht ein. Im PoS besteht kein Widerrufsrecht.

Die nach­fol­gen­de Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die nor­mal mit der Post zurückgesandt wer­den können (paketversandfähige Waren):

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Gründen die­sen Vertrag zu wider­ru­fen. Die Widerrufsfrist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bettenhaus-​Schlafoase Troßbach & Almosdörfer GbR, Fürther Str. 27, 90429 Nürnberg, Tel : 0911 266400, E‑Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de) mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklärung (z. B. per Telefon oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, die­sen Vertrag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie die­sen Vertrag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lieferung als die von uns ange­bo­te­ne, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf die­ses Vertrags bei uns ein­ge­gan­gen ist. Für die­se Rückzahlung ver­wen­den wir das­sel­be Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wur­de ausdrücklich etwas ande­res ver­ein­bart ; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rückzahlung Entgelte berech­net. Wir können die Rückzahlung ver­wei­gern, bis wir die Waren wie­der zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach­dem, wel­ches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf die­ses Vertrags unter­rich­ten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier­zehn Tagen absen­den. Sie tra­gen die unmit­tel­ba­ren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwa­igen Wertverlust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Die nach­fol­gen­de Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die auf­grund ihrer Beschaffenheit nicht nor­mal mit der Post zurückgesandt wer­den können (nicht paketversandfähige Waren):

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Gründen die­sen Vertrag zu wider­ru­fen. Die Widerrufsfrist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bettenhaus-​Schlafoase Troßbach & Almosdörfer GbR, Fürther Str. 27, 90429 Nürnberg, Tel : 0911 266400, E‑Mail : info@bettenhaus ‑schlafoase.de) mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklärung (z. B. per Telefon oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, die­sen Vertrag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie die­sen Vertrag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lieferung als die von uns ange­bo­te­ne, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf die­ses Vertrags bei uns ein­ge­gan­gen ist. Für die­se Rückzahlung ver­wen­den wir das­sel­be Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wur­de ausdrücklich etwas ande­res ver­ein­bart ; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rückzahlung Entgelte berech­net. Wir holen die Waren auf unse­re Kosten ab. Sie müssen für einen etwa­igen Wertverlust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Die nach­fol­gen­de Widerrufsbelehrung gilt für Verträge über Dienstleistungen :

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Gründen die­sen Vertrag zu wider­ru­fen. Die Widerrufsfrist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bettenhaus-​Schlafoase Troßbach & Almsdörfer GbR, Fürther Str. 27, 90429 Nürnberg, Tel : 0911 266400, E‑Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de) mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklärung (z.B. per Telefon oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, die­sen Vertrag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Sie können dafür das beigefügte Muster-​Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie die­sen Vertrag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lieferung als die von uns ange­bo­te­ne, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf die­ses Vertrags bei uns ein­ge­gan­gen ist. Für die­se Rückzahlung ver­wen­den wir das­sel­be Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wur­de ausdrücklich etwas ande­res ver­ein­bart ; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rückzahlung Entgelte berech­net. Haben Sie ver­langt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist begin­nen sol­len, so haben Sie uns einen ange­mes­se­nen Betrag zu zah­len, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hin­sicht­lich die­ses Vertrags unter­rich­ten, bereits erbrach­ten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vor­ge­se­he­nen Dienstleistungen entspricht.

3.2 Wiedergabe des gesetz­li­chen Muster-Widerrufsformulars

MUSTER-​WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag wider­ru­fen wol­len, dann füllen Sie bit­te die­ses Formular aus und sen­den Sie es zurück.)

An :
Bettenhaus-​Schlafoase
Troßbach & Almsodörfer GbR,
Fürther Str. 27,
90429 Nürnberg,
E‑Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de

Hiermit widerrufe(n) ich/​wir (*) den von mir/​uns (*) abge­schlos­se­nen Vertrag über den Kauf der fol­gen­den Waren (*)/​die Erbringung der fol­gen­den Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/​erhalten am (*)

Name des/​der Verbraucher(s)

Anschrift des/​der Verbraucher(s)

Unterschrift des/​der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

3.3

Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vor­ge­fer­tigt sind und für deren Herstellung eine indi­vi­du­el­le Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maß­geb­lich ist oder die ein­deu­tig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zuge­schnit­ten sind und es erlischt vor­zei­tig bei Verträgen zur Lieferung ver­sie­gel­ter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeig­net sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung ent­fernt wurde.

4. PREISE UND ZAHLUNGEN

4.1
Es gel­ten die bei Vertragsschluss ver­ein­bar­ten Preise. Es han­delt sich bei Verträgen mit Verbrauchern um Endpreise, mit­hin ist die jeweils gültige Umsatzsteuer ent­hal­ten. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden wer­den dem Kunden nach unse­rer gel­ten­den Preisliste berechnet.
4.2
Die Zahlung hat bis zum Lieferdatum per Überweisung auf unser Konto, per Paypal, per Kartenzahlung oder bar bei Auslieferung an den aus­lie­fern­den Erfüllungsgehilfen der diesbezüglich Geldvollmacht besitzt (nur Girocard, Electronic Cash PIN-​PAD, EC Electronic Cash, Paypal, bar oder per elek­tro­ni­schem Lastschriftverfahren“ (ELV)) zu erfol­gen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tra­gen, dass bei Kartenzahlung sein Verfügungsrahmen aus­rei­chend ist, um die not­wen­di­gen Zahlungen durchführen zu können. Alternativ kann die Zahlung in bar bei Auslieferung an den aus­lie­fern­den Erfüllungsgehilfen erfol­gen, der diesbezüglich Geldvollmacht besitzt. Darüber hin­aus kann bei Selbstabholung auch per elec­tro­nic Cash, per Paypal oder in bar bezahlt wer­den. Außerdem kann eine Finanzierung geson­dert ver­ein­bart wer­den. Wir behal­ten uns vor, Anzahlungen bis 80% des Kaufpreises zu erhe­ben 4.3
Wir sind berech­tigt, den Preis anzu­pas­sen, wenn sich auf­grund von Rohstoffpreisanstiegen für Vorprodukte der bestell­ten Ware Holz) oder Frachtkostenerhöhungen gegenüber dem Stand zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unse­re Selbstkosten unmit­tel­bar erhöhen. Beträgt die Erhöhung des ver­ein­bar­ten Preises mehr als 10 %, kann der Kunde bin­nen vier­zehn (14) Tagen nach Kenntnis von der Preisanpassung den Vertrag stor­nie­ren. Dies gilt nicht für Artikel, die von inner­halb von vier Monaten nach Vertragsschluss gelie­fert werden.
4.4
Liefer- und Transportkosten wer­den geson­dert berech­net und wer­den in unse­rem Angebot geson­dert genannt. Der Kunde haf­tet dafür, dass der Transport in die Wohnung oder bis zur Anlieferstelle mit den üblichen Mitteln eines Transporteurs möglich ist ; ent­spre­chen­des gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser.

4.3
Unternehmern gegenüber ange­ge­be­ne Preise ver­ste­hen sich zuzüglich der jeweils gesetz­lich gültigen Mehrwertsteuer. Zahlungen dürfen nur an uns oder an von uns schrift­lich bevollmächtigte Personen geleis­tet wer­den. 4.4
Im Falle des Rücktritts oder der Kündigung eines wirk­sam abge­schlos­se­nen Vertrages durch den Kunden wer­den die ange­fal­le­nen Kosten in Form von Planungsaufwand, Rücklaufgebühren, Buchungsgebühren, lohn­ge­bun­de­nen Kosten und sons­ti­gen Aufwendungen in Rechnung gestellt, min­des­tens jedoch 25 % des Auftragswertes, sofern der Kunde nicht nach­weist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in gerin­ge­rer Höhe ent­stan­den ist.
4.5
Wir sind dazu berech­tigt, zusätzliche Kosten gel­tend zu machen, sofern der Kunde eine spätere Lieferung wünscht und wir ihn auf die sepa­ra­ten Kosten und deren Höhe hinweisen.

5. LIEFERUNG

5.1
Termine sind nur dann ver­bind­lich, wenn sie von uns ausdrücklich schrift­lich als ver­bind­lich bestätigt wor­den sind. Unvorhergesehene Umstände und Ereignisse, wie zum Beispiel höhere Gewalt, staat­li­che Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unver­schul­det verspäteter Materialanlieferung, Krieg, Aufruhe usw. ver­schie­ben den Liefertermin ent­spre­chend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits bestehen­den Verzuges auf­ge­tre­ten sind. Der Ausbruch einer Epidemie oder Pandemie sowie Terroranschläge wer­den, sofern sie nicht von uns ver­schul­det sind, einem Fall der höheren Gewalt gleichgestellt.
5.2
Wir sind zur Teillieferung berech­tigt, es sei denn, es han­delt sich um zusammengehörende Teile einer Haus‑, Wohnungseinrichtung (z. B. Schlafzimmer oder ähnliches). Ausnahmen gel­ten für Elektrogeräte, für die der­zeit deut­lich längere Lieferfristen als für die Küchenmöbel gel­ten. Darüber wer­den wir den Kunden ent­spre­chend vor Vertragsschluss informieren.
5.3
Die Versendung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr des Untergangs der Ware bei Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimm­ten Personen auf den Kunden über. Das gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.4
Sollte eine Selbstabholung ver­ein­bart wor­den sein, so wer­den wir den Kunden per E‑Mail oder tele­fo­nisch darüber infor­mie­ren, wann die bestell­ten Waren bei uns zur Abholung bereit­ste­hen. Versandkosten fal­len in die­sem Fall nicht an.

6. LIEFERVEZÖGERUNGEN /​ SELBSTBELIEFERUNGSVORBEHALT
6.1
Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestell­te Ware nicht verfügbar ist, weil wir bei Vertragsschluss nicht vor­her­seh­bar und unversch uldet vo n unse ren Li efera nten nicht belie fert wer­den, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In die­sem Falle wer­den wir den Kunden unverzüglich darüber infor­mie­ren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm evtl. bereits gezahl­te Entgelte unverzüglich erstatten.
Gegenüber Verbrauchern besteht die­ses Recht nur, sofern wir ein kon­gru­en­tes Deckungsgeschäft abge­schlos­sen haben und von dem Lieferanten überraschend nicht belie­fert wur­den. Das bedeu­tet, dass die vertragsgegenständliche Ware von uns auch kon­kret beim Lieferanten bestellt wor­den sein muss. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist aus­ge­schlos­sen, sofern hin­sicht­lich der feh­len­den Verfügbarkeit der Ware weder Vorsatz noch gro­be Fahrlässigkeit vor­liegt. Eine etwa­ige Haftung wegen vor­ver­trag­li­chen Verschuldens bleibt unberührt.
6.
Lieferverzögerungen, die auf­grund von höherer Gewalt oder auf­grund von Umständen ent­ste­hen, die höherer Gewalt gleich­ste­hen (wie z.B. währungs- und han­dels­po­li­ti­sche oder sons­ti­ge hoheit­li­che Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel, Krieg, Epidemien oder Pandemien), berech­ti­gen uns, die Lieferung bzw. Erbringung der Leistung für die Dauer der höheren Gewalt hin­aus­zu­schie­ben. Sofern ein Festhalten am Vertrag auf­grund der Verzögerung für den Kunden unzu­mut­bar wird, so ist die­ser zum Rücktritt berech­tigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir eben­falls berech­tigt, vom Vertrag zurücktreten.

7. KUNDENSEITIGE MONTAGE- UND LIEFERVORAUSSETZUNGEN
7.1
Die Montage von Möbeln, etc. setzt einen waa­ge­rech­ten Boden und für die Montage aus­rei­chend belast­ba­re Wände vor­aus. Erforderliche Ausgleichsarbeiten sind nicht von uns geschul­det und wer­den gege­be­nen­falls nach Beauftragung geson­dert berech­net. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die ver­ein­bar­te Lieferung, Aufstellung oder Montage der Ware hin­aus­ge­hen, ins­be­son­de­re nicht zur Ausführung von Sanitär- und Elektroarbeiten, soweit sie mit uns nicht ausdrücklich anders ver­ein­bart wor­den sind. Führen wir Wartungs- oder Reparaturarbeiten durch, erfol­gen die­se aus­schließ­lich zu den jewei­li­gen Bedingungen und ergänzend zu die­sen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 7.2

Die Lieferung schwe­re Möbel, z.B. von Wasserbetten setzt vor­aus, soll der Kunde die Verantwortung hat das die Flächenlast des Gebäudes die­se erlaubt und die­se kein Grund ist vom Kauf zurücktreten zu wollen.

8. ABNAHME

Ist nach Art des Auftrages eine Abnahme not­wen­dig gilt folgendes :
8.1
Der Kunde wird unverzüglich nach Mitteilung von der Abnahmebereitschaft durch uns die Abnahmeprüfung vor­neh­men und die Übereinstimmung mit den tech­ni­schen Spezifikationen überprüfen.

8.2
Entspricht die Leistung von uns den tech­ni­schen Spezifikationen und etwa­igen ausdrücklich zwi­schen den Vertragspartnern ver­ein­bar­ten Änderungs- und Zusatzwünschen, erklärt der Kunde die Abnahme.
8.3
Erklärt der Kunde zwei Wochen nach Abschluss der Montage durch uns die Abnahme nicht und hat daher in der Zwischenzeit uns auch kei­ne wesent­li­chen Mängel gemel­det, gilt die Leistung als abge­nom­men. Ist der Kunde Verbraucher, wer­den wir auf die vor­be­zeich­ne­te Rechtsfolge in dem Aufforderungsschreiben geson­dert hinweisen.
8.4
Die Abnahme erfolgt auch dadurch, dass der Kunde
die Leistung in Gebrauch nimmt ohne zu erklären, dass der Gebrauch erheb­lich her­ab­ge­setzt sei.
8.5
Treten während der Prüfung durch den Kunden Mängel auf, wer­den die­se im Abnahmeprotokoll ver­merkt. Wir wer­den die­se Mängel in ange­mes­se­ner Frist besei­ti­gen und die Sache sodann erneut zur Abnahme vor­stel­len. Die Abnahme rich­tet sich dann nach den vor­ste­hen­den Bedingungen.

9. EIGENTUMSVORBEHALT

Jede von uns gelie­fer­te Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.

10. VERZUG DES KUNDEN /​ LAGERKOSTEN

Kommt der Kunde mit der Abholung oder Ermöglichung der Montage in Verzug, können wir für die Verzugsdauer Lagerkosten in Höhe von 1,50 € pro Tag gel­tend machen. Wir sind aber auch berech­tigt, nach unse­rer Wahl vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu ver­lan­gen oder Schadensersatz statt Er-füllung zu fordern.

11. GEWÄHRLEISTUNG

11.1
Wir leis­ten Gewähr wie folgt :
11.1.1
Ist der Kunde Verbraucher : Es gilt die gesetz­li­che Gewährleistung. Ist der Kunde Unternehmer : Die Gewährleistungsansprüche betra­gen 12 Monate. Die vor­ste­hen­de Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche/Pflichtverletzungen, die in Ziffer 12. genannt sind.
11.1.2
Ist der Kunde Unternehmer, so muss die gelie­fer­te Ware unverzüglich auf Mängel unter­sucht wer­den und uns offen­sicht­li­che Mängel inner­halb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schrift­lich anzeigt wer­den ; Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs aus­ge­schlos­sen. Zur Fristwahrung genügt die recht­zei­ti­ge Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die vol­le Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, ins­be­son­de­re für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Mängelrügen wer­den von uns nur aner­kannt, wenn sie schrift­lich mit­ge­teilt wur­den. Rügen, die gegenüber Außendienstmitarbeitern oder Transporteuren oder sons­ti­gen Dritten gel­tend gemacht wer­den, stel­len kei­ne form- und frist­ge­rech­ten Rügen dar.
11.2
Wir haf­ten für Schäden, die sich aus der Mangelhaftigkeit der Sache erge­ben nur, wenn dies auf eine zumin­dest grob fahrlässige Pflichtverletzung unse­rer­seits, unse­res gesetz­li­chen Vertreters oder unse­rer Erfüllungsgehilfen zurück zu führen ist. Die vor­ste­hen­de Einschränkung gilt ausdrücklich nicht, sofern durch eine schuld­haf­te Pflichtverletzung unse­rer­seits, unse­rer gesetz­li­chen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einer Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit begründet wird.
11.3
Holz ist ein Naturprodukt ; sei­ne natur­ge­ge­be­nen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beach­ten. Insbesondere hat der Käufer sei­ne bio­lo­gi­schen, phy­si­ka­li­schen und che­mi­schen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. Die Bandbreite von natürlichen Farb‑, Struktur- und sons­ti­gen Unterschieden inner­halb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt kei­nen Reklamations- oder Haftungsgrund dar.

12. AKTUALISIERUNGEN

Sofern Aktualisierungen für Waren mit digi­ta­len Elementen geschul­det sind, wer­den die­se regelmäßig direkt von dem jewei­li­gen Hersteller/​Lieferanten zur Verfügung gestellt. Darüber wird der Kunde von dem Hersteller infor­miert. Unterlässt es der Kunde, eine Aktualisierung, die ihm bereit­ge­stellt wor­den ist, inner­halb einer ange­mes­se­nen Frist zu instal­lie­ren, so haf­ten wir nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen die­ser Aktualisierung zurückzuführen ist, wenn 1. Der Kunde über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unter­las­se­nen Installation infor­miert wur­de und 2. Die Tatsache, dass der Kunde die Aktualisierung nicht oder

unsachgemäß instal­liert hat, nicht auf eine dem Kunden bereit­ge­stell­te man­gel­haf­te Installationsanleitung zurückzuführen

13. ZEICHNUNGEN, PLÄNE, GRAFIKEN

13.1
Mit vollständiger Zahlung der ver­ein­bar­ten Vergütung steht dem Kunden das nicht aus­schließ­li­che und nicht übertragbare Recht zu, von uns ange­fer­tig­te Zeichnungen und Pläne, etc. (nach­fol­gend : Arbeitsergebnisse) im Rahmen und für die Zwecke des Vertrages zu nut­zen. Anderslautende Vereinbarungen bedürfen der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Vereinbarung. Wir behal­ten uns das Recht vor, glei­che Arbeitsergebnisse ohne Einverständnis des Kunden Dritten zur Verfügung zu stel­len. Die von uns erstell­ten Arbeitsergebnisse stel­len urhe­ber­recht­lich geschützte Werke dar. Durch Vorschläge oder sons­ti­ge fördernde Maßnahmen des Kunden oder Dritter wird kein Miturheberrecht zuguns­ten des Kunden und/​oder Dritter begründet. Rechte an Zwischenergebnissen und Entwürfen, ins­be­son­de­re an Daten, Ausdrucken oder Proofs, wer­den dem Kunden nicht eingeräumt. Diese ver­blei­ben bei uns.
13.2
Von uns erstell­te Zeichnungen, Pläne, Skizzen, Vermessungen, etc. erhält der Kunden im Falle eines Vertragsschlusses kos­ten­frei. Erfolgt kein Vertragsschluss behal­ten wir uns vor, für die­se eine Gebühr in Höhe von150,00€ brut­to zu berech­nen. Damit wird der Kunde zur vollumfänglichen Nutzung berechtigt.

14. HAFTUNG FÜR PFLICHTVERLETZUNGEN IMBRIGEN

14.1
Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie ande­rer in die­sen Bestimmungen getrof­fe­ner spe­zi­el­ler Regelungen gilt in den Fällen, dass wir eine Pflicht ver­letzt haben, folgendes :
Wir haf­ten für unse­re Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf Schadensersatz höhenmäßig unbe­grenzt auch für leich­te Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit von Personen. Darüber hin­aus haf­ten wir nur in fol­gen­dem Umfang :
14.2.
Verletzen wir eine ver­trags­we­sent­li­che Pflicht, also eine sol­che, ohne deren Einhaltung der Vertragszweck nicht erfüllt wer­den könnte, haf­ten wir auch in Fällen des Vorsatzes, der gro­ben Fahrlässigkeit und der leich­ten Fahrlässigkeit. In die­sen Fällen ist der Schaden aber auf den typi­scher­wei­se vor­her­seh­ba­ren Schaden begrenzt. 14.3.
Liegt der Pflichtverstoß von uns nicht in der Verletzung einer ver­trags­we­sent­li­chen Pflicht, haf­ten wir nur für die Fälle der gro­ben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes.
14.4.
Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

15. STREITSCHLICHTUNGSSTELLE

Wir sind nicht dazu bereit oder ver­pflich­tet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. ALLGEMEINES

Gegenüber Unternehmern gilt :
16.1
Sollten eine oder meh­re­re der vor­ste­hen­den Bedingungen unwirk­sam sein oder wer­den oder eine Lücke ent­hal­ten, blei­ben die übrigen Bedingungen hier­von unberührt.
16.2
Alleiniger Gerichtsstand ist unser Sitz. Für alle Streitigkeiten gilt aus­schließ­lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN- Kaufrechts gel­ten nicht.
16.3
Der Kunde ist nur berech­tigt mit Forderungen auf­zu­rech­nen, die rechtskräftig fest­ge­stellt oder unbe­strit­ten sind.

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