AGB-Individuelle Fernkommunikation 1

AGB (Individuelle Fernkommunikation)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
(INDIVIDUELLE FERNKOMMUNIKATION)

Troßbach & Almosdörfer GbR
Fürther Straße 27
90429 Nürnberg
Tel.: 0911 – 266400
E‑Mail: info@bettenhaus-schlafoase.de

1. ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH
Die nach­ste­hen­den Geschäftsbedingungen gel­ten aus­schließ­lich für unse­re Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Verträgen, die der Kunde mit uns unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (dazu gehö­ren: Telefon, Fax, E‑Mail, Brief) aus­schließ­lich durch indi­vi­du­el­le Kommunikation im Sinne von § 312j Absatz 5 Satz 1 BGB abschließt.
Verbraucher im Sinne die­ser Geschäftsbedingungen ist jede natür­li­che Person, die über­wie­gend ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selbst­stän­di­gen beruf­li­chen Tätigkeit zuge­rech­net wer­den kann.
Unternehmer ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Person oder eine rechts­fä­hi­ge Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerb­li­chen oder selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätigkeit handelt.

2. ANGEBOTE, VERTRAGSSCHLUSS
2.1
Serienmäßig her­ge­stell­te Waren wer­den grund­sätz­lich nach Muster oder Abbildung verkauft.
Es besteht nur dann Anspruch auf Lieferung von Ausstellungsstücken, wenn dies beson­ders ver­ein­bart wurde.
Abweichungen in Struktur, Farbe, Maß und/oder Maserungen gegen­über dem Ausstellungsstück blei­ben vor­be­hal­ten, soweit die­se in der Natur der ver­wen­de­ten Materialien (Massivhölzer, Leder, Natursteinplatten, Furniere, tex­ti­le Produkte) lie­gen und han­dels­üb­lich sind.
Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden wer­den dem Kunden berech­net. 2.2
Der Kunde kann per Telefon, per E‑Mail oder über das auf unse­rer Website ange­bo­te­ne Online-Kontaktformular eine unver­bind­li­che Anfrage auf Abgabe eines Angebots an uns richten.
Wir las­sen dem Kunden auf des­sen Anfrage hin per E‑Mail, Fax oder Brief ein Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor aus­ge­wähl­ten Artikel aus unse­rem Sortiment zukommen.
Unser Angebot kann der Kunde durch eine gegen­über uns abzu­ge­ben­de Annahmeerklärung per Fax, E‑Mail oder Brief oder durch Zahlung des von uns ange­bo­te­nen Kaufpreises inner­halb von 5 (fünf) Werktagen ab Zugang des Angebots annehmen.
Bei der Berechnung der Annahmefrist ist der Tag des Angebotszugangs beim Kunden nicht mitzurechnen.
Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs bei uns maßgeblich.
Nimmt der Kunde unser Angebot inner­halb der vor­ge­nann­ten Frist nicht an, so sind wir nicht mehr an unser Angebot gebunden.
Hierauf wer­den wir den Kunden in unse­rem Angebot beson­ders hinweisen.
2.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT
3.1
Verbrauchern steht ein gesetz­li­ches Widerrufsrecht zu, über wel­ches im Folgenden belehrt wird. Ein ver­trag­li­ches Widerrufsrecht und/ oder ver­trag­li­ches Rücktrittsrecht räu­men wir nicht ein.
Die nach­fol­gen­de Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die nor­mal mit der Post zurück­ge­sandt wer­den kön­nen (paket­ver­sand­fä­hi­ge Waren):

WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Gründen die­sen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns Troßbach & Almosdörfer GbR; Fürther Straße 27; 90429 Nürnberg; Tel.: 0911 – 266400; E-Mail: info@bettenhaus-schlafoase.de mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklärung (z. B. per Telefon oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, die­sen Vertrag zu wider­ru­fen, informieren.
Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Muster-Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie die­sen Vertrag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätz­li­chen Kosten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lieferung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­tigs­te Standardlieferung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf die­ses Vertrags bei uns ein­ge­gan­gen ist.
Für die­se Rückzahlung ver­wen­den wir das­sel­be Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Transaktion ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir kön­nen die Rückzahlung ver­wei­gern, bis wir die Waren wie­der zurück­er­hal­ten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück­ge­sandt haben, je nach­dem, wel­ches der frü­he­re Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unver­züg­lich und in jedem Fall spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf die­ses Vertrags unter­rich­ten, an uns zurück­zu­sen­den oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier­zehn Tagen absenden.
Wir tra­gen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müs­sen für einen etwai­gen Wertverlust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurück­zu­füh­ren ist.

Die nach­fol­gen­de Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die auf­grund ihrer Beschaffenheit nicht nor­mal mit der Post zurück­ge­sandt wer­den kön­nen (nicht paket­ver­sand­fä­hi­ge Waren):

WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Gründen die­sen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns Troßbach & Almosdörfer GbR; Fürther Straße 27; 90429 Nürnberg; Tel.: 0911 – 266400; E-Mail: info@bettenhaus-schlafoase.demittels einer ein­deu­ti­gen Erklärung (z. B. per Telefon oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, die­sen Vertrag zu wider­ru­fen, informieren.
Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Muster-Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie die­sen Vertrag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätz­li­chen Kosten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lieferung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­tigs­te Standardlieferung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf die­ses Vertrags bei uns ein­ge­gan­gen ist.
Für die­se Rückzahlung ver­wen­den wir das­sel­be Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Transaktion ein­ge­setzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren auf unse­re Kosten ab.
Sie müs­sen für einen etwai­gen Wertverlust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurück­zu­füh­ren ist.

Die nach­fol­gen­de Widerrufsbelehrung gilt für Verträge über Dienstleistungen:

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Gründen die­sen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns Troßbach & Almosdörfer GbR; Fürther Straße 27; 90429 Nürnberg; Tel.: 0911 – 266400; E-Mail: info@bettenhaus-schlafoase.de mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklärung (z.B. per Telefon oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, die­sen Vertrag zu wider­ru­fen, informieren.
Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Muster-Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie die­sen Vertrag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätz­li­chen Kosten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lieferung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­tigs­te Standardlieferung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn T agen ab dem T ag zurück­zu­zah­len, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf die­ses Vertrags bei uns ein­ge­gan­gen ist.
Für die­se Rückzahlung ver­wen­den wir das­sel­be Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Transaktion ein­ge­setzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie ver­langt, dass die Dienstleistungen wäh­rend der Widerrufsfrist begin­nen sol­len, so haben Sie uns einen ange­mes­se­nen Betrag zu zah­len, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hin­sicht­lich die­ses Vertrags unter­rich­ten, bereits erbrach­ten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vor­ge­se­he­nen Dienstleistungen entspricht.

.2
Wiedergabe des gesetz­li­chen Muster-Widerrufsformulars

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag wider­ru­fen wol­len, dann fül­len Sie bit­te die­ses Formular aus und sen­den Sie es zurück.)

An:
Troßbach & Almosdörfer GbR
Fürther Straße 27
90429 Nürnberg
Tel.: 0911 – 266400
E‐Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abge­schlos­se­nen Vertrag über den Kauf der fol­gen­den Waren (*)/die Erbringung der fol­gen­den Dienstleistung (*)

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

 

 

Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

3.3
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vor­ge­fer­tigt sind und für deren Herstellung eine indi­vi­du­el­le Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maß­geb­lich ist oder die ein­deu­tig auf die per­sön­li­chen Bedürfnisse des Verbrauchers zuge­schnit­ten sind und es erlischt vor­zei­tig bei Verträgen zur Lieferung ver­sie­gel­ter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeig­net sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung ent­fernt wurde.

 

4. PREISE UND ZAHLUNGEN
4.1
Es gel­ten die bei Vertragsschluss ver­ein­bar­ten Preise.
Es han­delt sich bei Verträgen mit Verbrauchern um Endpreise, mit­hin ist die jeweils gül­ti­ge Umsatzsteuer enthalten.
4.2
Liefer- und Transportkosten wer­den geson­dert berech­net und wer­den in unse­rem Angebot geson­dert genannt.
Der Kunde haf­tet dafür, dass der Transport in die Wohnung oder bis zur Anlieferstelle mit den übli­chen Mitteln eines Transporteurs mög­lich ist; ent­spre­chen­des gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser.
4.3
Unternehmern gegen­über ange­ge­be­ne Preise ver­ste­hen sich zuzüg­lich der jeweils gesetz­lich gül­ti­gen Mehrwertsteuer.
Zahlungen dür­fen nur an uns oder an von uns schrift­lich bevoll­mäch­tig­te Personen geleis­tet werden.
4.4
Der Kunde ist nur berech­tigt mit Forderungen auf­zu­rech­nen, die rechts­kräf­tig fest­ge­stellt oder unbe­strit­ten sind. Das gilt nicht für Verbraucher.
4.5
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach dem Warenausgang.
Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift erfolgt die Abbuchung nach dem Warenausgang.
Die Ankündigung eines Lastschrifteinzuges (soge­nann­te Pre-Notification) erfolgt spä­tes­tens drei Tage vor der Belastung des Kontos des Kunden.
Bei Zahlung auf Rechnung ist der Kunde ver­pflich­tet, den Rechnungsbetrag inner­halb der im Angebot genann­ten Frist nach Erhalt der Ware, ohne jeg­li­chen Abzug von Skonto, zu begleichen.
Bei Bezahlung per Vorkasse hat der Kunde den vol­len Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks inner­halb der im Angebot genann­ten Frist auf unser Konto einzuzahlen.
Welches Zahlungsmittel dem Kunden offe­riert wird ergibt sich aus unse­rem Angebot.

5. LIEFERUNG
5.1 Termine sind nur dann ver­bind­lich, wenn sie von uns aus­drück­lich schrift­lich als ver­bind­lich bestä­tigt wor­den sind.
Unvorhergesehene Umstände und Ereignisse, wie zum Beispiel höhe­re Gewalt, staat­li­che Maßnahmen, Nichterteilung behörd­li­cher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unver­schul­det ver­spä­te­ter Materialanlieferung, Krieg, Aufruhe usw. ver­schie­ben den Liefertermin ent­spre­chend und zwar auch dann, wenn sie wäh­rend eines bereits bestehen­den Verzuges auf­ge­tre­ten sind.
Der Ausbruch einer Epidemie oder Pandemie sowie Terroranschläge wer­den, sofern sie nicht von uns ver­schul­det sind, einem Fall der höhe­ren Gewalt gleichgestellt.
5.2
Wir sind zur Teillieferung berech­tigt, es sei denn, es han­delt sich um zusam­men­ge­hö­ren­de Teile einer Haus‑, Wohnungseinrichtung (z. B. Schrank, Sitzgruppe, Einbauküche oder ähn­li­ches). Holz ist ein Naturprodukt; sei­ne natur­ge­ge­be­nen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten.
Insbesondere hat der Käufer sei­ne bio­lo­gi­schen, phy­si­ka­li­schen und che­mi­schen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen.
Die Bandbreite von natür­li­chen Farb‑, Struktur- und sons­ti­gen Unterschieden inner­halb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt kei­nen Reklamations- oder Haftungsgrund dar. Fachgerechter Rat ist einzuholen.
5.3
Die Versendung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr des Untergangs der Ware bei Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimm­ten Personen auf den Kunden über. Das gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.4
Sollte eine Selbstabholung ver­ein­bart wor­den sein, so wer­den wir den Kunden per E‑Mail dar­über infor­mie­ren, wann die bestell­ten Waren bei uns zur Abholung bereit­ste­hen. Versandkosten fal­len in die­sem Fall nicht an.

6. EIGENTUMSVORBEHALT
6.1
Jede von uns gelie­fer­te Ware bleibt unser Eigentum bis zur voll­stän­di­gen Zahlung des Kaufpreises.
6.2
Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zusätz­lich: Bis zur voll­stän­di­gen Erledigung sämt­li­cher aus der Geschäftsbeziehung resul­tie­ren­der Forderungen bleibt die von uns gelie­fer­te Ware unser Eigentum (erwei­ter­ter Eigentumsvorbehalt).
Eine wie auch immer gear­te­te Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt ste­hen­de Ware durch den Kunden ist nur im regel­mä­ßi­gen Geschäftsverkehr des Kunden gestattet.
Keinesfalls darf aber die Ware im Rahmen des regel­mä­ßi­gen Geschäftsverkehrs zur Sicherung an Dritte über­eig­net werden.
Im Falle des Verkaufs der Ware im regel­mä­ßi­gen Geschäftsverkehr tritt der bezahl­te Kaufpreis an die Stelle der Ware.
Der Kunde tritt bereits jetzt aus einer etwai­gen Veräußerung ent­ste­hen­de Forderungen an uns ab.
Der Kunde ist ermäch­tigt, die­se Forderungen solan­ge ein­zu­zie­hen, als er sei­nen Zahlungsverpflichtungen uns gegen­über nachkommt.
Mit Rücksicht auf den ver­län­ger­ten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jewei­li­gen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, ins­be­son­de­re an ein Kreditinstitut, ver­trags­wid­rig und unzulässig.
Wir sind jeder­zeit berech­tigt, die Verkaufsunterlagen des Kunden zu prü­fen und des­sen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
Ist die Forderung des Kunden auf ein Kontokorrent auf­ge­nom­men wor­den, tritt der Kunde hier­mit bereits sei­ne Forderung aus dem Kontokorrent gegen­über sei­nem Abnehmer an uns ab.
Die Abtretung erfolgt in Höhe des Betrages, den wir dem Kunden für die wei­ter­ver­äu­ßer­te Vorbehaltsware berech­net hatten.
Im Falle einer Pfändung der Ware beim Kunden sind wir sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eides­statt­li­chen Versicherung dar­über zu unter­rich­ten, dass es sich bei der gepfän­de­ten Ware um die von uns gelie­fer­te und unter Eigentumsvorbehalt ste­hen­de Ware han­delt. Übersteigt der Wert der Sicherheiten gemäß den vor­ste­hen­den Absätzen die­ser Ziffer den Betrag der hier­durch gesi­cher­ten noch offe­nen Forderung nach Abzug der Sicherungskosten auf abseh­ba­re Dauer um mehr als 10 %, ist der Kunde berech­tigt, von uns inso­weit die Freigabe von Sicherheiten zu ver­lan­gen, als die Überschreitung vorliegt.

7. VERZUG, UNMÖGLICHKEIT, RÜCKTRITT
Kommen wir mit der Überlassung eines Gegenstandes in Verzug und trifft uns bezüg­lich des Verzuges der Vorwurf gro­ber Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes, wer­den wir dem Kunden sämt­li­che ihm dar­aus ent­ste­hen­den Schäden erset­zen. Im Falle ein­fa­cher Fahrlässigkeit sind Ansprüche des Kunden ausgeschlossen.
8. GEWÄHRLEISTUNG
8.1
Wir leis­ten Gewähr wie folgt:
8.1.1
Ist der Kunde Verbraucher: Es gilt die gesetz­li­che Gewährleistung. Ist der Kunde Unternehmer: Die Gewährleistungsansprüche betra­gen 12 Monate.
Die vor­ste­hen­de Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche/Pflichtverletzungen, die in Ziffer 10. genannt sind.
8.1.2
Ist der Kunde Unternehmer, so muss die gelie­fer­te Ware unver­züg­lich auf Mängel unter­sucht wer­den und uns offen­sicht­li­che Mängel inner­halb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schrift­lich anzeigt wer­den; Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs aus­ge­schlos­sen. Zur Fristwahrung genügt die recht­zei­ti­ge Absendung der Mängelanzeige.
Den Unternehmer trifft die vol­le Beweislast für sämt­li­che Anspruchsvoraussetzungen, ins­be­son­de­re für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Mängelrügen wer­den von uns nur aner­kannt, wenn sie schrift­lich mit­ge­teilt wur­den. Rügen, die gegen­über Außendienstmitarbeitern oder Transporteuren oder sons­ti­gen Dritten gel­tend gemacht wer­den, stel­len kei­ne form- und frist­ge­rech­ten Rügen dar.
8.2
Wir haf­ten für Schäden, die sich aus der Mangelhaftigkeit der Sache erge­ben nur, wenn dies auf eine zumin­dest grob fahr­läs­si­ge Pflichtverletzung unse­rer­seits, unse­res gesetz­li­chen Vertreters oder unse­rer Erfüllungsgehilfen zurück zu füh­ren ist.
Die vor­ste­hen­de Einschränkung gilt aus­drück­lich nicht, sofern durch eine schuld­haf­te Pflichtverletzung unse­rer­seits, unse­rer gesetz­li­chen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einer Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit begrün­det wird.

9. ZEICHNUNGEN, PLÄNE
Mit voll­stän­di­ger Zahlung der ver­ein­bar­ten Vergütung steht dem Kunden das nicht aus­schließ­li­che und nicht über­trag­ba­re Recht zu, von uns ange­fer­tig­te Zeichnungen und Pläne, etc. (nach­fol­gend: Arbeitsergebnisse) im Rahmen und für die Zwecke des Vertrages zu nut­zen. Anderslautende Vereinbarungen bedür­fen der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Vereinbarung.
Wir behal­ten uns das Recht vor, glei­che Arbeitsergebnisse ohne Einverständnis des Kunden Dritten zur Verfügung zu stellen.
Die von uns erstell­ten Arbeitsergebnisse stel­len urhe­ber­recht­lich geschütz­te Werke dar.
Durch Vorschläge oder sons­ti­ge för­dern­de Maßnahmen des Kunden oder Dritter wird kein Miturheberrecht zuguns­ten des Kunden und/oder Dritter begründet.
Rechte an Zwischenergebnissen und Entwürfen, ins­be­son­de­re an Daten, Ausdrucken oder Proofs, wer­den dem Kunden nicht ein­ge­räumt. Diese ver­blei­ben bei uns.

10. HAFTUNG FÜR PFLICHTVERLETZUNGEN IM ÜBRIGEN
10.1
Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie ande­rer in die­sen Bestimmungen getrof­fe­ner spe­zi­el­ler Regelungen gilt in den Fällen, dass wir eine Pflicht ver­letzt haben, folgendes:
Wir haf­ten für unse­re Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf Schadensersatz höhen­mä­ßig unbe­grenzt auch für leich­te Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit von Personen.
Darüber hin­aus haf­ten wir nur in fol­gen­dem Umfang:
10.2.
Verletzen wir eine ver­trags­we­sent­li­che Pflicht, also eine sol­che, ohne deren Einhaltung der Vertragszweck nicht erfüllt wer­den könn­te, haf­ten wir auch in Fällen des Vorsatzes, der gro­ben Fahrlässigkeit und der leich­ten Fahrlässigkeit. In die­sen Fällen ist der Schaden aber auf den typi­scher­wei­se vor­her­seh­ba­ren Schaden begrenzt.
10.3.
Liegt der Pflichtverstoß von uns nicht in der Verletzung einer ver­trags­we­sent­li­chen Pflicht, haf­ten wir nur für die Fälle der gro­ben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes.
10.4.
Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. STREITSCHLICHTUNGSSTELLE
Wir sind nicht dazu bereit oder ver­pflich­tet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. ALLGEMEINES
Gegenüber Unternehmern gilt: 12.1
Sollten eine oder meh­re­re der vor­ste­hen­den Bedingungen unwirk­sam sein oder wer­den oder eine Lücke ent­hal­ten, blei­ben die übri­gen Bedingungen hier­von unberührt.
12.2
Alleiniger Gerichtsstand ist unser Sitz. Für alle Streitigkeiten gilt aus­schließ­lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gel­ten nicht.