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AGB (Indi­vi­du­el­le Fern­kom­mu­ni­ka­ti­on)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
(INDIVIDUELLE FERNKOMMUNIKATION)

Troß­bach & Almos­dör­fer GbR
Für­ther Stra­ße 27
90429 Nürn­berg
Tel.: 0911266400
E‑Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de

1. ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH
Die nach­ste­hen­den Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten aus­schließ­lich für unse­re Ange­bo­te, Lie­fe­run­gen und Leis­tun­gen aus Ver­trä­gen, die der Kun­de mit uns unter Ver­wen­dung von Fern­kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­teln (dazu gehö­ren : Tele­fon, Fax, E‑Mail, Brief) aus­schließ­lich durch indi­vi­du­el­le Kom­mu­ni­ka­ti­on im Sin­ne von § 312j Absatz 5 Satz 1 BGB abschließt.
Ver­brau­cher im Sin­ne die­ser Geschäfts­be­din­gun­gen ist jede natür­li­che Per­son, die über­wie­gend ein Rechts­ge­schäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selbst­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kann.
Unter­neh­mer ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son oder eine rechts­fä­hi­ge Per­so­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäf­tes in Aus­übung ihrer gewerb­li­chen oder selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit han­delt.

2. ANGEBOTE, VERTRAGSSCHLUSS
2.1
Seri­en­mä­ßig her­ge­stell­te Waren wer­den grund­sätz­lich nach Mus­ter oder Abbil­dung ver­kauft.
Es besteht nur dann Anspruch auf Lie­fe­rung von Aus­stel­lungs­stü­cken, wenn dies beson­ders ver­ein­bart wur­de.
Abwei­chun­gen in Struk­tur, Far­be, Maß und/oder Mase­run­gen gegen­über dem Aus­stel­lungs­stück blei­ben vor­be­hal­ten, soweit die­se in der Natur der ver­wen­de­ten Mate­ria­li­en (Mas­siv­höl­zer, Leder, Natur­stein­plat­ten, Fur­nie­re, tex­ti­le Pro­duk­te) lie­gen und han­dels­üb­lich sind.
Nach­träg­li­che Ände­run­gen auf Ver­an­las­sung des Kun­den wer­den dem Kun­den berech­net. 2.2
Der Kun­de kann per Tele­fon, per E‑Mail oder über das auf unse­rer Web­site ange­bo­te­ne Online-Kontaktformular eine unver­bind­li­che Anfra­ge auf Abga­be eines Ange­bots an uns rich­ten.
Wir las­sen dem Kun­den auf des­sen Anfra­ge hin per E‑Mail, Fax oder Brief ein Ange­bot zum Ver­kauf der vom Kun­den zuvor aus­ge­wähl­ten Arti­kel aus unse­rem Sor­ti­ment zukom­men.
Unser Ange­bot kann der Kun­de durch eine gegen­über uns abzu­ge­ben­de Annah­me­er­klä­rung per Fax, E‑Mail oder Brief oder durch Zah­lung des von uns ange­bo­te­nen Kauf­prei­ses inner­halb von 5 (fünf) Werk­ta­gen ab Zugang des Ange­bots anneh­men.
Bei der Berech­nung der Annah­me­frist ist der Tag des Ange­bots­zu­gangs beim Kun­den nicht mit­zu­rech­nen.
Für die Annah­me durch Zah­lung ist der Tag des Zah­lungs­ein­gangs bei uns maß­geb­lich.
Nimmt der Kun­de unser Ange­bot inner­halb der vor­ge­nann­ten Frist nicht an, so sind wir nicht mehr an unser Ange­bot gebun­den.
Hier­auf wer­den wir den Kun­den in unse­rem Ange­bot beson­ders hin­wei­sen.
2.3
Die Ver­trags­spra­che ist Deutsch.

3. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT
3.1
Ver­brau­chern steht ein gesetz­li­ches Wider­rufs­recht zu, über wel­ches im Fol­gen­den belehrt wird. Ein ver­trag­li­ches Wider­rufs­recht und/ oder ver­trag­li­ches Rück­tritts­recht räu­men wir nicht ein.
Die nach­fol­gen­de Wider­rufs­be­leh­rung gilt in Bezug auf Waren, die nor­mal mit der Post zurück­ge­sandt wer­den kön­nen (paket­ver­sand­fä­hi­ge Waren):

WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Anga­be von Grün­den die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen.
Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht der Beför­de­rer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat.
Um Ihr Wider­rufs­recht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns Troß­bach & Almos­dör­fer GbR ; Für­ther Stra­ße 27 ; 90429 Nürn­berg ; Tel.: 0911266400 ; E-Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklä­rung (z. B. per Tele­fon oder E‑Mail) über Ihren Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren.
Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Muster-Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist. Zur
Wah­rung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absen­den.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie die­sen Ver­trag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zah­lun­gen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lie­fer­kos­ten (mit Aus­nah­me der zusätz­li­chen Kos­ten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lie­fe­rung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­tigs­te Stan­dard­lie­fe­rung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über Ihren Wider­ruf die­ses Ver­trags bei uns ein­ge­gan­gen ist.
Für die­se Rück­zah­lung ver­wen­den wir das­sel­be Zah­lungs­mit­tel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­ti­on ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart ; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rück­zah­lung Ent­gel­te berech­net.
Wir kön­nen die Rück­zah­lung ver­wei­gern, bis wir die Waren wie­der zurück­er­hal­ten haben oder bis Sie den Nach­weis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück­ge­sandt haben, je nach­dem, wel­ches der frü­he­re Zeit­punkt ist.
Sie haben die Waren unver­züg­lich und in jedem Fall spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wider­ruf die­ses Ver­trags unter­rich­ten, an uns zurück­zu­sen­den oder zu über­ge­ben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier­zehn Tagen absen­den.
Wir tra­gen die Kos­ten der Rück­sen­dung der Waren. Sie müs­sen für einen etwai­gen Wert­ver­lust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wert­ver­lust auf einen zur Prü­fung der Beschaf­fen­heit, Eigen­schaf­ten und Funk­ti­ons­wei­se der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurück­zu­füh­ren ist.

Die nach­fol­gen­de Wider­rufs­be­leh­rung gilt in Bezug auf Waren, die auf­grund ihrer Beschaf­fen­heit nicht nor­mal mit der Post zurück­ge­sandt wer­den kön­nen (nicht paket­ver­sand­fä­hi­ge Waren):

WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Anga­be von Grün­den die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen.
Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht der Beför­de­rer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men haben bzw. hat.
Um Ihr Wider­rufs­recht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns Troß­bach & Almos­dör­fer GbR ; Für­ther Stra­ße 27 ; 90429 Nürn­berg ; Tel.: 0911266400 ; E-Mail : info@bettenhaus-schlafoase.demittels einer ein­deu­ti­gen Erklä­rung (z. B. per Tele­fon oder E‑Mail) über Ihren Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren.
Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Muster-Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist.
Zur Wah­rung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absen­den.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie die­sen Ver­trag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zah­lun­gen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lie­fer­kos­ten (mit Aus­nah­me der zusätz­li­chen Kos­ten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lie­fe­rung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­tigs­te Stan­dard­lie­fe­rung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über Ihren Wider­ruf die­ses Ver­trags bei uns ein­ge­gan­gen ist.
Für die­se Rück­zah­lung ver­wen­den wir das­sel­be Zah­lungs­mit­tel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­ti­on ein­ge­setzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart ; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rück­zah­lung Ent­gel­te berech­net.
Wir holen die Waren auf unse­re Kos­ten ab.
Sie müs­sen für einen etwai­gen Wert­ver­lust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wert­ver­lust auf einen zur Prü­fung der Beschaf­fen­heit, Eigen­schaf­ten und Funk­ti­ons­wei­se der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurück­zu­füh­ren ist.

Die nach­fol­gen­de Wider­rufs­be­leh­rung gilt für Ver­trä­ge über Dienst­leis­tun­gen :

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Anga­be von Grün­den die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen.
Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag des Ver­trags­ab­schlus­ses.
Um Ihr Wider­rufs­recht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns Troß­bach & Almos­dör­fer GbR ; Für­ther Stra­ße 27 ; 90429 Nürn­berg ; Tel.: 0911266400 ; E-Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklä­rung (z.B. per Tele­fon oder E‑Mail) über Ihren Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren.
Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Muster-Widerrufsformular ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist.
Zur Wah­rung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absen­den.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie die­sen Ver­trag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zah­lun­gen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lie­fer­kos­ten (mit Aus­nah­me der zusätz­li­chen Kos­ten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie eine ande­re Art der Lie­fe­rung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­tigs­te Stan­dard­lie­fe­rung gewählt haben), unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn T agen ab dem T ag zurück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über Ihren Wider­ruf die­ses Ver­trags bei uns ein­ge­gan­gen ist.
Für die­se Rück­zah­lung ver­wen­den wir das­sel­be Zah­lungs­mit­tel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­ti­on ein­ge­setzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart ; in kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rück­zah­lung Ent­gel­te berech­net.
Haben Sie ver­langt, dass die Dienst­leis­tun­gen wäh­rend der Wider­rufs­frist begin­nen sol­len, so haben Sie uns einen ange­mes­se­nen Betrag zu zah­len, der dem Anteil der bis zu dem Zeit­punkt, zu dem Sie uns von der Aus­übung des Wider­rufs­rechts hin­sicht­lich die­ses Ver­trags unter­rich­ten, bereits erbrach­ten Dienst­leis­tun­gen im Ver­gleich zum Gesamt­um­fang der im Ver­trag vor­ge­se­he­nen Dienst­leis­tun­gen ent­spricht.

.2
Wie­der­ga­be des gesetz­li­chen Muster-Widerrufsformulars

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Ver­trag wider­ru­fen wol­len, dann fül­len Sie bit­te die­ses For­mu­lar aus und sen­den Sie es zurück.)

An :
Troß­bach & Almos­dör­fer GbR
Für­ther Stra­ße 27
90429 Nürn­berg
Tel.: 0911266400
E-Mail : info@bettenhaus-schlafoase.de

Hier­mit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abge­schlos­se­nen Ver­trag über den Kauf der fol­gen­den Waren (*)/die Erbrin­gung der fol­gen­den Dienst­leis­tung (*)

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

 

 

Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

 

Unter­schrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mit­tei­lung auf Papier)

 

 

Datum

 

(*) Unzu­tref­fen­des strei­chen.

 

 

3.3
Ein Wider­rufs­recht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Ver­trä­gen zur Lie­fe­rung von Waren, die nicht vor­ge­fer­tigt sind und für deren Her­stel­lung eine indi­vi­du­el­le Aus­wahl oder Bestim­mung durch den Ver­brau­cher maß­geb­lich ist oder die ein­deu­tig auf die per­sön­li­chen Bedürf­nis­se des Ver­brau­chers zuge­schnit­ten sind und es erlischt vor­zei­tig bei Ver­trä­gen zur Lie­fe­rung ver­sie­gel­ter Waren, die aus Grün­den des Gesund­heits­schut­zes oder der Hygie­ne nicht zur Rück­ga­be geeig­net sind, wenn ihre Ver­sie­ge­lung nach der Lie­fe­rung ent­fernt wur­de.

 

4. PREISE UND ZAHLUNGEN
4.1
Es gel­ten die bei Ver­trags­schluss ver­ein­bar­ten Prei­se.
Es han­delt sich bei Ver­trä­gen mit Ver­brau­chern um End­prei­se, mit­hin ist die jeweils gül­ti­ge Umsatz­steu­er ent­hal­ten.
4.2
Liefer- und Trans­port­kos­ten wer­den geson­dert berech­net und wer­den in unse­rem Ange­bot geson­dert genannt.
Der Kun­de haf­tet dafür, dass der Trans­port in die Woh­nung oder bis zur Anlie­fer­stel­le mit den übli­chen Mit­teln eines Trans­por­teurs mög­lich ist ; ent­spre­chen­des gilt für die Anlie­fe­rungs­mög­lich­keit durch Ein­gän­ge und Trep­pen­häu­ser.
4.3
Unter­neh­mern gegen­über ange­ge­be­ne Prei­se ver­ste­hen sich zuzüg­lich der jeweils gesetz­lich gül­ti­gen Mehr­wert­steu­er.
Zah­lun­gen dür­fen nur an uns oder an von uns schrift­lich bevoll­mäch­tig­te Per­so­nen geleis­tet wer­den.
4.4
Der Kun­de ist nur berech­tigt mit For­de­run­gen auf­zu­rech­nen, die rechts­kräf­tig fest­ge­stellt oder unbe­strit­ten sind. Das gilt nicht für Ver­brau­cher.
4.5
Bei Zah­lung per Kre­dit­kar­te erfolgt die Abbu­chung nach dem Waren­aus­gang.
Bei Zah­lung per SEPA-Lastschrift erfolgt die Abbu­chung nach dem Waren­aus­gang.
Die Ankün­di­gung eines Last­schrift­ein­zu­ges (soge­nann­te Pre-Notification) erfolgt spä­tes­tens drei Tage vor der Belas­tung des Kon­tos des Kun­den.
Bei Zah­lung auf Rech­nung ist der Kun­de ver­pflich­tet, den Rech­nungs­be­trag inner­halb der im Ange­bot genann­ten Frist nach Erhalt der Ware, ohne jeg­li­chen Abzug von Skon­to, zu beglei­chen.
Bei Bezah­lung per Vor­kas­se hat der Kun­de den vol­len Rech­nungs­be­trag unter Anga­be des Ver­wen­dungs­zwecks inner­halb der im Ange­bot genann­ten Frist auf unser Kon­to ein­zu­zah­len.
Wel­ches Zah­lungs­mit­tel dem Kun­den offe­riert wird ergibt sich aus unse­rem Ange­bot.

5. LIEFERUNG
5.1 Ter­mi­ne sind nur dann ver­bind­lich, wenn sie von uns aus­drück­lich schrift­lich als ver­bind­lich bestä­tigt wor­den sind.
Unvor­her­ge­se­he­ne Umstän­de und Ereig­nis­se, wie zum Bei­spiel höhe­re Gewalt, staat­li­che Maß­nah­men, Nicht­er­tei­lung behörd­li­cher Geneh­mi­gun­gen, Arbeits­kämp­fe jeder Art, Sabo­ta­ge, Roh­stoff­man­gel, unver­schul­det ver­spä­te­ter Mate­ri­al­an­lie­fe­rung, Krieg, Auf­ru­he usw. ver­schie­ben den Lie­fer­ter­min ent­spre­chend und zwar auch dann, wenn sie wäh­rend eines bereits bestehen­den Ver­zu­ges auf­ge­tre­ten sind.
Der Aus­bruch einer Epi­de­mie oder Pan­de­mie sowie Ter­ror­an­schlä­ge wer­den, sofern sie nicht von uns ver­schul­det sind, einem Fall der höhe­ren Gewalt gleich­ge­stellt.
5.2
Wir sind zur Teil­lie­fe­rung berech­tigt, es sei denn, es han­delt sich um zusam­men­ge­hö­ren­de Tei­le einer Haus‑, Woh­nungs­ein­rich­tung (z. B. Schrank, Sitz­grup­pe, Ein­bau­kü­che oder ähn­li­ches). Holz ist ein Natur­pro­dukt ; sei­ne natur­ge­ge­be­nen Eigen­schaf­ten, Abwei­chun­gen und Merk­ma­le sind daher stets zu beach­ten.
Ins­be­son­de­re hat der Käu­fer sei­ne bio­lo­gi­schen, phy­si­ka­li­schen und che­mi­schen Eigen­schaf­ten beim Kauf und der Ver­wen­dung zu berück­sich­ti­gen.
Die Band­brei­te von natür­li­chen Farb‑, Struktur- und sons­ti­gen Unter­schie­den inner­halb einer Holz­art gehört zu den Eigen­schaf­ten des Natur­pro­duk­tes Holz und stellt kei­nen Reklamations- oder Haf­tungs­grund dar. Fach­ge­rech­ter Rat ist ein­zu­ho­len.
5.3
Die Ver­sen­dung erfolgt auf Rech­nung und Gefahr des Kun­den. Bei allen Lie­fe­run­gen geht die Gefahr des Unter­gangs der Ware bei Über­ga­be an den Spe­di­teur, den Fracht­füh­rer oder die sonst zur Aus­füh­rung der Ver­sen­dung bestimm­ten Per­so­nen auf den Kun­den über. Das gilt nicht, wenn der Kun­de Ver­brau­cher ist.
5.4
Soll­te eine Selbst­ab­ho­lung ver­ein­bart wor­den sein, so wer­den wir den Kun­den per E‑Mail dar­über infor­mie­ren, wann die bestell­ten Waren bei uns zur Abho­lung bereit­ste­hen. Ver­sand­kos­ten fal­len in die­sem Fall nicht an.

6. EIGENTUMSVORBEHALT
6.1
Jede von uns gelie­fer­te Ware bleibt unser Eigen­tum bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung des Kauf­prei­ses.
6.2
Ist der Kun­de Unter­neh­mer, so gilt zusätz­lich : Bis zur voll­stän­di­gen Erle­di­gung sämt­li­cher aus der Geschäfts­be­zie­hung resul­tie­ren­der For­de­run­gen bleibt die von uns gelie­fer­te Ware unser Eigen­tum (erwei­ter­ter Eigen­tums­vor­be­halt).
Eine wie auch immer gear­te­te Ver­fü­gung über die unter Eigen­tums­vor­be­halt ste­hen­de Ware durch den Kun­den ist nur im regel­mä­ßi­gen Geschäfts­ver­kehr des Kun­den gestat­tet.
Kei­nes­falls darf aber die Ware im Rah­men des regel­mä­ßi­gen Geschäfts­ver­kehrs zur Siche­rung an Drit­te über­eig­net wer­den.
Im Fal­le des Ver­kaufs der Ware im regel­mä­ßi­gen Geschäfts­ver­kehr tritt der bezahl­te Kauf­preis an die Stel­le der Ware.
Der Kun­de tritt bereits jetzt aus einer etwai­gen Ver­äu­ße­rung ent­ste­hen­de For­de­run­gen an uns ab.
Der Kun­de ist ermäch­tigt, die­se For­de­run­gen solan­ge ein­zu­zie­hen, als er sei­nen Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen uns gegen­über nach­kommt.
Mit Rück­sicht auf den ver­län­ger­ten Eigen­tums­vor­be­halt (Vor­aus­ab­tre­tung der jewei­li­gen Kauf­preis­for­de­rung) ist eine Abtre­tung an Drit­te, ins­be­son­de­re an ein Kre­dit­in­sti­tut, ver­trags­wid­rig und unzu­läs­sig.
Wir sind jeder­zeit berech­tigt, die Ver­kaufs­un­ter­la­gen des Kun­den zu prü­fen und des­sen Abneh­mer von der Abtre­tung zu infor­mie­ren.
Ist die For­de­rung des Kun­den auf ein Kon­to­kor­rent auf­ge­nom­men wor­den, tritt der Kun­de hier­mit bereits sei­ne For­de­rung aus dem Kon­to­kor­rent gegen­über sei­nem Abneh­mer an uns ab.
Die Abtre­tung erfolgt in Höhe des Betra­ges, den wir dem Kun­den für die wei­ter­ver­äu­ßer­te Vor­be­halts­wa­re berech­net hat­ten.
Im Fal­le einer Pfän­dung der Ware beim Kun­den sind wir sofort unter Über­sen­dung einer Abschrift des Zwangs­voll­stre­ckungs­pro­to­kolls und einer eides­statt­li­chen Ver­si­che­rung dar­über zu unter­rich­ten, dass es sich bei der gepfän­de­ten Ware um die von uns gelie­fer­te und unter Eigen­tums­vor­be­halt ste­hen­de Ware han­delt. Über­steigt der Wert der Sicher­hei­ten gemäß den vor­ste­hen­den Absät­zen die­ser Zif­fer den Betrag der hier­durch gesi­cher­ten noch offe­nen For­de­rung nach Abzug der Siche­rungs­kos­ten auf abseh­ba­re Dau­er um mehr als 10 %, ist der Kun­de berech­tigt, von uns inso­weit die Frei­ga­be von Sicher­hei­ten zu ver­lan­gen, als die Über­schrei­tung vor­liegt.

7. VERZUG, UNMÖGLICHKEIT, RÜCKTRITT
Kom­men wir mit der Über­las­sung eines Gegen­stan­des in Ver­zug und trifft uns bezüg­lich des Ver­zu­ges der Vor­wurf gro­ber Fahr­läs­sig­keit oder des Vor­sat­zes, wer­den wir dem Kun­den sämt­li­che ihm dar­aus ent­ste­hen­den Schä­den erset­zen. Im Fal­le ein­fa­cher Fahr­läs­sig­keit sind Ansprü­che des Kun­den aus­ge­schlos­sen.
8. GEWÄHRLEISTUNG
8.1
Wir leis­ten Gewähr wie folgt :
8.1.1
Ist der Kun­de Ver­brau­cher : Es gilt die gesetz­li­che Gewähr­leis­tung. Ist der Kun­de Unter­neh­mer : Die Gewähr­leis­tungs­an­sprü­che betra­gen 12 Mona­te.
Die vor­ste­hen­de Ver­kür­zung der Ver­jäh­rungs­fris­ten gilt nicht für Schadensersatzansprüche/Pflichtverletzungen, die in Zif­fer 10. genannt sind.
8.1.2
Ist der Kun­de Unter­neh­mer, so muss die gelie­fer­te Ware unver­züg­lich auf Män­gel unter­sucht wer­den und uns offen­sicht­li­che Män­gel inner­halb einer Frist von zwei Wochen ab Emp­fang der Ware schrift­lich anzeigt wer­den ; Ande­ren­falls ist die Gel­tend­ma­chung des Gewähr­leis­tungs­an­spruchs aus­ge­schlos­sen. Zur Fris­t­wah­rung genügt die recht­zei­ti­ge Absen­dung der Män­gel­an­zei­ge.
Den Unter­neh­mer trifft die vol­le Beweis­last für sämt­li­che Anspruchs­vor­aus­set­zun­gen, ins­be­son­de­re für den Man­gel selbst, für den Zeit­punkt der Fest­stel­lung des Man­gels und für die Recht­zei­tig­keit der Män­gel­rü­ge. Män­gel­rü­gen wer­den von uns nur aner­kannt, wenn sie schrift­lich mit­ge­teilt wur­den. Rügen, die gegen­über Außen­dienst­mit­ar­bei­tern oder Trans­por­teu­ren oder sons­ti­gen Drit­ten gel­tend gemacht wer­den, stel­len kei­ne form- und frist­ge­rech­ten Rügen dar.
8.2
Wir haf­ten für Schä­den, die sich aus der Man­gel­haf­tig­keit der Sache erge­ben nur, wenn dies auf eine zumin­dest grob fahr­läs­si­ge Pflicht­ver­let­zung unse­rer­seits, unse­res gesetz­li­chen Ver­tre­ters oder unse­rer Erfül­lungs­ge­hil­fen zurück zu füh­ren ist.
Die vor­ste­hen­de Ein­schrän­kung gilt aus­drück­lich nicht, sofern durch eine schuld­haf­te Pflicht­ver­let­zung unse­rer­seits, unse­rer gesetz­li­chen Ver­tre­ter oder Erfül­lungs­ge­hil­fen einer Haf­tung für Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit begrün­det wird.

9. ZEICHNUNGEN, PLÄNE
Mit voll­stän­di­ger Zah­lung der ver­ein­bar­ten Ver­gü­tung steht dem Kun­den das nicht aus­schließ­li­che und nicht über­trag­ba­re Recht zu, von uns ange­fer­tig­te Zeich­nun­gen und Plä­ne, etc. (nach­fol­gend : Arbeits­er­geb­nis­se) im Rah­men und für die Zwe­cke des Ver­tra­ges zu nut­zen. Anders­lau­ten­de Ver­ein­ba­run­gen bedür­fen der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Ver­ein­ba­rung.
Wir behal­ten uns das Recht vor, glei­che Arbeits­er­geb­nis­se ohne Ein­ver­ständ­nis des Kun­den Drit­ten zur Ver­fü­gung zu stel­len.
Die von uns erstell­ten Arbeits­er­geb­nis­se stel­len urhe­ber­recht­lich geschütz­te Wer­ke dar.
Durch Vor­schlä­ge oder sons­ti­ge för­dern­de Maß­nah­men des Kun­den oder Drit­ter wird kein Mit­ur­he­ber­recht zuguns­ten des Kun­den und/oder Drit­ter begrün­det.
Rech­te an Zwi­schen­er­geb­nis­sen und Ent­wür­fen, ins­be­son­de­re an Daten, Aus­dru­cken oder Pro­ofs, wer­den dem Kun­den nicht ein­ge­räumt. Die­se ver­blei­ben bei uns.

10. HAFTUNG FÜR PFLICHTVERLETZUNGEN IM ÜBRIGEN
10.1
Unbe­scha­det der Bestim­mun­gen über die Gewähr­leis­tung sowie ande­rer in die­sen Bestim­mun­gen getrof­fe­ner spe­zi­el­ler Rege­lun­gen gilt in den Fäl­len, dass wir eine Pflicht ver­letzt haben, fol­gen­des :
Wir haf­ten für unse­re Mit­ar­bei­ter, Erfüllungs- und Ver­rich­tungs­ge­hil­fen auf Scha­dens­er­satz höhen­mä­ßig unbe­grenzt auch für leich­te Fahr­läs­sig­keit bei Ver­let­zung von Leben, Kör­per oder Gesund­heit von Per­so­nen.
Dar­über hin­aus haf­ten wir nur in fol­gen­dem Umfang :
10.2.
Ver­let­zen wir eine ver­trags­we­sent­li­che Pflicht, also eine sol­che, ohne deren Ein­hal­tung der Ver­trags­zweck nicht erfüllt wer­den könn­te, haf­ten wir auch in Fäl­len des Vor­sat­zes, der gro­ben Fahr­läs­sig­keit und der leich­ten Fahr­läs­sig­keit. In die­sen Fäl­len ist der Scha­den aber auf den typi­scher­wei­se vor­her­seh­ba­ren Scha­den begrenzt.
10.3.
Liegt der Pflicht­ver­stoß von uns nicht in der Ver­let­zung einer ver­trags­we­sent­li­chen Pflicht, haf­ten wir nur für die Fäl­le der gro­ben Fahr­läs­sig­keit und des Vor­sat­zes.
10.4.
Unse­re Haf­tung wegen Arg­list und nach dem Pro­dukt­haf­tungs­ge­setz bleibt unbe­rührt.

11. STREITSCHLICHTUNGSSTELLE
Wir sind nicht dazu bereit oder ver­pflich­tet, an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le teil­zu­neh­men.

12. ALLGEMEINES
Gegen­über Unter­neh­mern gilt : 12.1
Soll­ten eine oder meh­re­re der vor­ste­hen­den Bedin­gun­gen unwirk­sam sein oder wer­den oder eine Lücke ent­hal­ten, blei­ben die übri­gen Bedin­gun­gen hier­von unbe­rührt.
12.2
Allei­ni­ger Gerichts­stand ist unser Sitz. Für alle Strei­tig­kei­ten gilt aus­schließ­lich das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Die Bestim­mun­gen des UN-Kaufrechts gel­ten nicht.